„Wir vergasen dich wie die Antifa“, „Linke Schweine wie dich werden wir vorher entsorgen“ – immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bekommen solche Drohmails und Kommentare in den sozialen Netzwerken zu lesen. Auf öffentlichen Veranstaltungen werden sie angefeindet, viele fühlen sich zu Hause nicht mehr sicher.
Insgesamt 40 Prozent aller Verwaltungen in Deutschland haben in einer repräsentativen Umfrage angegeben, dass sie in den vergangenen Jahren Anfeindungen erlebt haben. Schockierender Höhepunkt dieser Entwicklung: die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im vergangenen Jahr.
Bürgermeister und ihre Familien: Zielscheibe für Drohungen
Beleidigungen, Diffamierungen und Drohungen kommen längst nicht immer von rechts. Oft sind es vermeintlich banale, alltägliche Entscheidungen, die Bürgermeister und andere Kommunalpolitiker zur Zielscheibe des Zorns ihrer Wähler werden lassen. Und nicht nur sie selbst sind betroffen. Manche Drohungen beziehen auch Familienangehörige und Kinder mit ein.
Ist die politische Diskussionskultur in Gefahr?
Und das hat Folgen: Mehrere Bürgermeister sind seit Anfang des Jahres wegen solcher Anfeindungen zurückgetreten oder haben angekündigt, sich zur nächsten Wahl zurückzuziehen – auch in Norddeutschland. Regiert in Städten und Gemeinden jetzt die Angst? Ist die politische Diskussionskultur in Städten und Gemeinden in Gefahr?
45 Min hat mit betroffenen Bürgermeistern und Kommunalpolitikern gesprochen, und fragt: Wie kann man die Täter stoppen und Amtsträger vor Hass- und Hetzkampagnen wirkungsvoll schützen?
HINWEIS
Liebe Leute,
in dieser Dokumentation geht es um Menschen, die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Bürgermeister*innen wiederholt und teilweise massiv Hass und Hetze ertragen mussten. Manche wurden dadurch auch aus dem Amt gedrängt. Um ihnen eine Wiederbeschäftigung mit dem Thema zu ersparen, verzichten wir in diesem Ausnahmefall auf Kommentare. Sicherlich gäbe es auch viele hier, die sachlich und konstruktiv kommentieren würden. Aber leider tun das nicht alle. Bitte habt Verständnis für unsere Entscheidung.
Redaktion 45 Min
